Nach Beleidigung im Rat: “Vollkommen inakzeptabel”

Oberbürgermeisterin fordert einen demokratischen und respektvollen Umgang.

17. Febraur .2024  I  lt. Radio Emscher Lippe

Demokratischer und respektvoller Umgang im Ratssaal Gelsenkirchen gefordert

 Nach den jüngsten Ereignissen im Ratssaal von Gelsenkirchen hat Oberbürgermeisterin Karin Welge eine dringende Appell an alle Mitglieder des Rates gerichtet, einen demokratischen und respektvollen Umgang miteinander zu pflegen.

Wie berichtet, wurde die Ratssitzung am 16. 2. von einem bedauerlichen Eklat überschattet, als ein Mitglied des Rates die Oberbürgermeisterin persönlich angegriffen hat. Solche entgleisten Äußerungen sind nicht nur unangebracht, sondern auch schädlich für den demokratischen Diskurs und das öffentliche Ansehen unserer Stadt. Oberbürgermeisterin Welge betonte, dass ein solches Verhalten keinerlei Platz in einer demokratischen Gesellschaft haben dürfe und vollkommen inakzeptabel sei.

Es ist bedauerlich, dass die Sitzungen des Rates von Gelsenkirchen regelmäßig von Unkollegialität und Aggression geprägt sind. Insbesondere die Dauer der Sitzungen, die oft bis spät in die Nacht andauern, stellt ein Problem dar. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass ständig neue Anträge gestellt werden.

Um diese Situation zu verbessern, haben sich die Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, die Geschäftsordnung des Rates zu überarbeiten. Geplant ist unter anderem, die Redezeiten zu begrenzen und die Sitzungen spätestens nach fünf Stunden zu beenden.

Die Oberbürgermeisterin unterstreicht die Dringlichkeit dieser Maßnahmen und appelliert an alle Mitglieder des Rates, konstruktiv zusammenzuarbeiten und einen respektvollen Umgang miteinander zu pflegen. Nur durch eine gemeinsame Anstrengung könne man die Qualität der politischen Diskussionen verbessern und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die kommunale Politik stärken.

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